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Warum die AfD verboten werden könnte!

Informationsveranstaltung mit Rechtswissenschaftler am 31. Mai 2024
Pressemitteilung vom 29.05.2024
Warum die AfD verboten werden könnte!

Das Braunschweiger „Forum gegen Rechst e.V.“ lädt zu einer weiteren brisanten Infoveranstaltung ein: Am 31.05.2024 referiert der Rechtswissenschaftler Dr. Hendrik Cremer vom Deutsches Institut für Menschenrechte (Berlin) um 18:00 Uhr im Braunschweiger Haus der Kulturen (Am Nordbahnhof 1) zum Thema AfD-Verbot.

Mit der Veranstaltung (in Kooperation mit der GEW, mit ver.di und dem Haus der Kulturen) führt das Forum eine Diskussion fort, die bundesweit von brennender Aktualität ist.

Sebastian Wertmüller, Vorsitzender des Forums: „Es muss ja irgendwelche Folgen haben, wenn eine Partei als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet bzw. in einigen Bundesländer als erweisen rechtsextrem geführt wird. Darüber muss diskutiert werden.“

Die AfD werde in der öffentlichen Debatte allzu oft verharmlost, etwa als „rechtspopulistisch“ bezeichnet. Dabei habe sie sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Ihre Gewaltbereitschaft, ihre Affinität zu Diktaturen anderer Länder, ihr rassistischer Volksbegriff würden viel zu oft verdrängt.

Der Referent Dr. Hendrik Cremer ist am Deutschen Institut für Menschenrechte tätig. Das Institut hat als unabhängige Menschenrechtsinstitution Deutschlands gemäß seinem gesetzlichen Auftrag und den Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen den Auftrag, zu Förderung und Schutz der Menschenrechte in Deutschland beizutragen.

Cremer ist Autor der Analyse des Instituts „Warum die AfD verboten werden könnte – Empfehlungen an Staat und Politik“. Vor kurzem ist sein Buch „Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen. Wie gefährlich die AfD wirklich ist“ erschienen.

„Warum die AfD verboten werden könnte!“,
Freitag, 31. Mai 2024, 18:00 Uhr Saal im Haus der Kulturen Am Nordbahnhof 1, 38106 Braunschweig

Das Forum weist darauf hin, dass Rechtsextreme von der Veranstaltung ausgeschlossen sind.

 

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